BGH erlaubt Software-Patente

[EdHunter]

http://www.golem.de/1005/75277.html

Versteh ich das jetzt richtig, dass da jetzt prinzipiell jeder Algorithmus patentiert werden und dann jeder verklagt werden kann, der diesen Algorithmus benutzt? Verletze ich dann irgendwann ein Patent, wenn ich mir schnell 'nen QuickSort schreibe? 

[Hurz]

Sofern die Software die sonstigen Erfordernisse einer Erfindung erfüllt (abseits des Technizitätskriterium) und damit patentierbar ist, dann ja.

[Blaukool]

Afaik ist Quicksort nicht patentiert und bestimmte Algorithmen die als allgemein verfügbar angesehen sind sollten auch nicht mehr patentierbar sein...

[Hurz]

Etwas knapp und einfach gesagt: Dinge die naheliegend sind oder offensichtlich oder einfach "allgemein verwendet werden" (etwas schwer das abzugrenzen) oder die einfach zu allgemein sind, die sind in der Regel gar nicht patentierbar, da keine Erfindung. Das ganze Thema ist ziemlich komplex und die Abgrenzung ist (schon bei Nicht-Software-Patenten) schon ziemlich heikel. Aber solche Ausuferungen wie in den USA ist in Deutschland/Europa nicht zu erwarten, denn die Regeln hier sind viel strenger und enger. In den USA z.B. wurden viele Patente von Software auch aus Überlastung (die haben da einen Rückstau von Jahren!) einfach eingetragen - was inzwischen wieder zurückgezogen wird.

[Accipiter]

Also sowas wie der "1-Click-Kauf" von Amazon fällt dann eher in die Ecke "Allgemein"?

[Hurz]

Also sowas wie der "1-Click-Kauf" von Amazon fällt dann eher in die Ecke "Allgemein"?

Müsste man echt genau ansehen denke ich. Ein Bekannter von mir arbeitet im Euro-Patentamt in München (allerdings im Bereich Telekommunikation) und eine Studienkollegin ist RA für Marken und Patentrecht (wobei der Schwerpunkt eher das Markenrecht ist) und die meinten beide, es ist echt fast immer eine Einzelfallentscheidung. Wird sicher noch eine Menge Streit geben deswegen bis die Grenzen einigermaßen klar sind - so klar es halt geht. Das ist ja bei "normalen" Erfindungen heute noch immer nicht eine glasklare Linie zwischen Patent und Nicht-Patent.


Gerade bei Heise gelsen:

"Der Münchner Patentanwalt Andreas Bertagnoll meinte, der BGH habe im Kern nur einer speziellen Schlussfolgerung der niederen Instanz widersprochen. Letztlich habe er aber "die bisherige Rechtsprechung bestätigt" und klargestellt, dass für die Patentierbarkeit von Software "ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln zu lösen sei". Konzeptionelle Überlegungen allein seien dafür nicht ausreichend."

Ich glaube wirklich, darüber wird noch viel gestritten werden.

[Estefan]

Klingt irgendwie nach ABM-Massnahme für Juristen.

Ich glaube, wenn die ganze Energie, die in Patentstreitigkeiten gesteckt wird, in die Entwicklung neuer Produkte fliessen würde, würde das die Menschheit ziemlich voranbringen.

[Übelwind]

Klingt irgendwie nach ABM-Massnahme für Juristen.

Ich glaube, wenn die ganze Energie, die in Patentstreitigkeiten gesteckt wird, in die Entwicklung neuer Produkte fliessen würde, würde das die Menschheit ziemlich voranbringen.

Und was machst du mit den ganzen juristen?

[Tholld]

Und was machst du mit den ganzen juristen?

Douglas Adams hoffentlich ein Begriff? In einem seiner "Anhalter-Romane" machen die Bewohner eines Planeten all ihren überflüssigen Einwohnern, also Anwälten und Telefon-Desinfizierern weis, dass der Planet explodieren würde.
Und sie setzen die ganze Bagage in ein Raumschiff und schießen es ins All. Sie haben ihnen erzählt, dass sie auf einem fernen Planeten landen würden, und alle anderen würden später folgen -ganz ehrlich, ne wirklich jetzt...

Bleibt noch zu erwähnen, dass die Daheimgebliebenen alle ab einer seltsamen Seuche starben, die durch Viren-verseuchte Telefonhörer verursacht wurde...

[Zidahya]

Das mit den Juristen ist trotzdem eine gute Idee.

[labersuelz]

... denn die Regeln hier sind viel strenger und enger...

Du meinst wie beim Patent (entschuldignung die Marke) auf die Farbe Magenta oder den Buchstaben T ...

[Hurz]

Du meinst wie beim Patent (entschuldignung die Marke) auf die Farbe Magenta oder den Buchstaben T ...

Marken sind nicht Patente ebenso wie Gebrauchsmuster. Das ist eine völlig andere Baustelle.

[Tholld]