In diesen Tagen sammelt die „Deutsche Kinderhilfe” u.a. am Rande von Fußball-Bundesligaspielen Unterschriften für das umstrittene Gesetz für Kinderporno-Sperren im Internet. Es ist die Reaktion darauf, dass in kürzester Zeit über 70.000 Menschen (auch ich) eine Online-Petition gegen diesen Gesetzentwurf mitgezeichnet haben, weil die Sperren wirkungslos und leicht zu missbrauchen seien1.„Ja, ich stimme für das Gesetz gegen Kinder’pornographie’ im Internet” steht auf den Unterschriftenlisten der „Kinderhilfe” [pdf] — und das klingt, als könne man als anständiger Mensch gar nicht dagegen sein. Im Aufruf schreibt der Verein: „Es darf kein Grundrecht auf Verbreitung kinderpornographischer Seiten geben” und erweckt damit den Eindruck, die Gegner des Gesetzes seien da anderer Meinung.Lorenz Maroldt findet im „Tagesspiegel” klare Sätze für diese Art der Agitation: Das ist pure Demagogie. Nicht verboten — aber verachtenswert.
"Was ist nochmal ein Browser?"
Jetzt gibt es erst mal ein anderes wichtiges Thema: Kinderpornografie im Internet. Ein widerliches Thema und ein immer größeres Problem. Seiten mit perversen Inhalten sind laut BKA sprunghaft angestiegen. Dagegen ist - zumindest öffentlich - natürlich jeder. Allen voran die Bundesfamilienministerin. Und so hat sie in den letzten Wochen für Aufsehen gesorgt. Zusammen mit Internetanbietern will sie das miese Millionengeschäft unterbinden, den Zugang auf Kinderporno-Seiten blockieren. Ein entsprechender Gesetzesentwurf liegt vor. Doch viele Experten sind skeptisch. Anne Rupprecht und Tina Schober über gutgemeinte Absichten und eine schlechtgemachte Barriere.
Ihm sei es unverständlich, wieso "es Sperrlisten und neue Gesetze braucht, um unbestreitbar schwerstkriminelle Inhalte unzugänglich zu machen, wenn es ein paar Minuten dauert, harmlose Satireseiten mit wenigen Klicks am Tag vom Netz zu nehmen".
Die Negativliste, die unter „jugendschutzprogramm.de“ samt passender „Schutzsoftware“ angeboten wird, beeinhaltet nicht etwa Seiten wie bild.de, wo nackte Schönheiten die lieben Kleinen beglücken und diese gleich noch zehn Bondage-Tipps mit auf den Weg bekommen, „damit der Fesselsex nicht in die Hose geht“. Bild.de gilt den Jugendschützern als unbedenklich. Was auf den ersten Blick seltsam klingt, erklärt sich schnell, wenn man sich die Unterstützerliste der Jugendschützer anschaut – neben Freenet und diversen Schmuddelkramsanbietern ist dort auch bild.de zu finden.Wer wissen will, wovor JusProg e.V. die lieben Kleinen wirklich schützen will, sollte einmal versuchen, mit aktiviertem Jugendschutzfilter durch das politische Internet zu surfen. ...
