Müssen jetzt alle Blogs Ihre Kommentarfunktion schliessen?

[MrPhoenix]

Aktienfonds

das beispiel ist ziemlich gut. wer ist verantwortlich, wenn ein aktienfond einbricht? die masse? jemand, der der masse die möglichkeit gegeben hat sich zu äussern?
wann ist der verantwortlich? grundsätzlich? bei grober fahrlässigkeit? was ist grob fahrlässig? müssen "falsche" aussagen entfernt werden? reicht es, wenn er einen kommentar mit reinsetzt daß das quatsch ist?

man kann nicht verhindern daß solche selbstläufer stattfinden. blogger potentiell dafür verantwortlich zu machen erscheint mir unsinnig und als hilfloser versuch einen sündenbock zu finden an dem ich mich abreagieren kann weil ich 'ne menge geld verloren habe oder ruiniert bin.
wir reden hier doch davon, daß blogger für selbstläufer haftbar gemacht werden, weil sie auf ihrem boden ihren anfang nahmen.
bin ich der einzige, der das hirnverbrannt findet?

Es geht hier nicht um gesetzliche Vorschriften über "So muss ein Blog geführt werden" sondern um "Wann ist ein Blogger haftbar und wann nicht".

das aber ziemlich hand in hand geht. meine haftbarkeit hat direkten einfluss auf meine führungsweise.
bin ich also dafür haftbar, wenn sich aufgrund meiner kommentarfunktion ein selbstläufer entwickelt der einen aktienfond einstürzen oder eine firma konkurs gehen lässt?
wir reden hier nicht von einer strafrechtlich relevanten sache. das ist keine bewusst herbeigeführte wirkung, kein informationskrieg, die kirche steht also weiterhin im dorf.

Du greifst hier viel zu weit und schiesst über die eigentliche Frage hinaus. Was du hier ansprichst ist relevant für den Verfasser und dessen Beurteilung (fahrlässig, vorsätzlich, etc.) und Motive, nicht aber für den Vorgang über den wir sprechen.

ich verstehe. aber was ändert das? siehe meine frage oben: bin ich verantwortlich für selbstläufer?
schwänze, hakenkreuze und kinderfickerlinks stehen außer frage. das sind strafrechtlich relevante sachen. ich kann auf meinem bauernhof ja auch nicht den ku klux klan rumlaufen lassen, obwohls mein grund und boden ist.
aber wenn sich auf meinem grund und boden, egal ob bauernhof oder webblog, ein selbstläufer entwickelt - wieso soll ich für den zur rechenschaft gezogen werden?
ich hab' den weder unterstützt noch bewusst herbeigeführt.
solche dinge geschehen eben einfach.

Wieder falsch: es geht um den Grundsatz und nicht den Einzelfall. Auch ein kleines Blog kann für eine einzelne Person in einem kleinen Dorf gravierende Folgen haben. Es geht immer noch und nur um den Grundsatz.

korrekt, aber ohne eine berücksichtigung des einzelfalles ist keine vernünftige urteilssprechung möglich...

Und wo steht geschrieben dass du das Recht hast einen Kommentar zu einem Blog zu schreiben?

umgekehrt wird ein schuh draus: mit welcher begründung wird mir das recht genommen eine öffentlich angebotene kommentarfunktion nicht benutzen zu dürfen?
wenn man den leuten etwas verbieten will, braucht man immer einen ziemlich guten grund.
das erinnert mich an eine diskussion mit einem dozenten, der erklärte daß er es nicht für notwendig schwulenehen zu erlauben. nach einigem hin und her musste er sich dann geschlagen geben, da ihm kein grund einfiel wieso man schwule diesbezüglich das recht nehmen soll nicht wie alle anderen behandelt zu werden.
er zog sich auf seine katholische erziehung zurück...
hier scheint es mir ähnlich zu sein. jemand kommt her und will mir das recht nehmen die kommentarfunktion nutzen zu können.
dann braucht er eine verflucht gute begründung.

Wieder der Verweis auf die Grunsatzfrage: wann ist etwas hinreichend geeignet und ausreichend gefährlich um daraus schon alleine durch dessen Betreiben eine Sorgfaltspflicht erwachsen zu lassen? Es geht hier nicht um deine Einzelfälle, es geht um die Grundfrage.

ich verstehe sehr wohl, nur akzeptiere ich "sobald etwas negatives daraus entstehen könnte" nicht als definition.
alles und jeder ist, entsprechend angewandt, gefährlich oder kann dazu missbraucht werden. eben deswegen wird nach der motivation recht gesprochen.
um den bogen wieder zu dem aufhänger zu spannen: ich kann beim bloßen bereitstellen einer kommentarfunktion noch keine wie auch immer geartete fahrlässigkeit erkennen. von bewusst gesetzeswidriger intention mal ganz zu schweigen, dann ist der sachverhalt ja klar.
soweit sich eine solche intention nachweisen lässt...

Um hier in dein Einzelbeispiel einzugehen: doch das kann man vergleichen, wenn man es aus der Position des Betroffenen sieht. Wenn der Betroffene z.B. schlecht gemacht, für schwul erklärt, als Pedophiler dargestellt wird und das in Kommentaren zu Blogs die seine Freunde, Kollegen, Chef, Nachbarn, etc. lesen und er deshalb in private Schwierigkeiten gerät (Job weg, Verprügelt von schwulenfeindlichen Menschen, muss umziehen, weil er beschuldigt wird ein Kind "komisch" angesehen zu haben und jeden Tage Leute vor seiner Tür stehen mit "Kinderficker"-Schildern, etc.) dann ist das sein persönlicher GAU - sein persönliches Tschernobyl.

das stimmt.
aber ist der blogger/forenbetreiber/etc dafür verantwortlich oder der, der's gepostet hat?
es mag vielleicht(!) moralisch verwerflich sein, wenn man als betreiber sowas stehen lässt, aber ist es rechtswidrig?


- edit -
boah, postet ihr hektisch.

[MrPhoenix]

Um die Diskussion mal konstruktiver zu gestalten:

Was gibt es für Möglichkeiten:

1. Ein Blogger ist für den Inhalt der Kommentare zu seinem Blog nicht verantwortlich.

oder

2. Ein Blogger ist für den Inhalt der Kommentare zu seinem Blog verantwortlich.

ab welchem fall stellt sich die frage überhaupt? wenn strafrechtlich relevantes material gepostet wird oder wenn der huber hans seine persönliche meinung als aussage formuliert?
bin ich für huber hansens meinung verantwortlich?
nein.
bin ich für das löschen von hakenkreuzen verantwortlich?
ja.
bin ich für klar erkennbare verleumdungen verantwortlich?
nein.

es ist nicht meine aufgabe potentiellen tätern die grundlage zu entziehen und alles wegzumoderieren was in irgendeiner form irgendwie in 1% der fälle negative auswirkungen haben könnte.
dafür ist die staatsanwaltschaft verantwortlich. die können von mir die log-dateien haben und dann anhand der ip den verleumder stellen.

[Hurz]

ab welchem fall stellt sich die frage überhaupt? wenn strafrechtlich relevantes material gepostet wird oder wenn der huber hans seine persönliche meinung als aussage formuliert?

Die Frage stellt sich völlig losgelöst vom Inhalt und dessen Wirkung. Es geht absolut einzig und alleine um den Grundsatz: Ja oder Nein. Die Unterscheidung wird dann nach der Klärung der Frage vorgenommen. Sprich wann muss ein Blogger von selber eingreifen und wie weit muss er eine Aussage in einem Kommentar nachprüfen ob diese stimmt. Wann gibt es Anhaltspunkte und wann muss er diese erkennen, dass die Aussage nicht stimmt? Das sind aber Fragen die nach der ersten Frage geklärt werden müssen: Verantwortung: ja oder nein.

[MrPhoenix]

wenn es losgelöst von strafrechtlicher relevanz ist: nein.

[Hurz]

wenn es losgelöst von strafrechtlicher relevanz ist: nein.

Sprich, egal was jemand in einem Kommentar schreibt, der Blogger ist dafür nicht verantwortlich und muss es weder löschen, noch editieren noch bei klarer Kenntnis dass es falsch ist eingreifen?

Ok, willkommen in der Anarchie.


Mal im Ernst, bitte unterscheide Schritt für Schritt und nicht im ganzen Fall - das ist es was nämlich einen guten Juristen ausmacht - bzw. jeder Jurist lernt: das Abstraktionsprinzip.

Du siehst einen Fall und sagst: so ist das Ergebnis, weil ... Ein Jurist geht den Fall systematisch vom ersten kleinen Schritt durch und arbeitet sich an (das vielleicht gleiche) Ergebnis heran. Hier sagst du gleich: wenn es strafrechtlich nicht relevant ist -> nein und schließt damit sofort jeden privatrechtlichen Anspruch (warum eigentlich?) aus.

Ein Jurist würde in etwa so vorgehen:

Ist der Blogger verantwortlich für den Inhalt seines Blogs -> ja
Ist der Kommentar Bestandteil des Blogs -> ja
*Ist der Blogger damit verantwortlich für den Inhalt des Kommentars -> ja
Hat der Blogger vom Inhalt des Kommentars Kenntnis gehabt oder hätte er Kenntnis haben müssen -> ja
Enthält der Kommentar falsche oder illegale Inhalte -> ja
Hat der Blogger den falschen Inhalt oder illegalen Inhalt des Kommentars erkannt oder hätte er ihn erkennen müssen -> ja
Hat der Blogger etwas gegen den Kommentar getan -> ?
*War die Reaktion des Bloggers angemessen und ausreichend -> ?

=> Beurteilung ob im vorliegenden Einzefall haft- und strafbar oder nicht.


(die mit * vorne sind die beiden Fragen über die wir hier streiten, wobei die erste eigentlich unstrittig sein sollte, denn wenn man die verneint, wäre das ein Freibrief für jeden Inhalt von Dritten auf jeder Seite und man hätte gegen diese kein Handhabe)

[Hurz]

wann ist der verantwortlich? grundsätzlich? bei grober fahrlässigkeit? was ist grob fahrlässig? müssen "falsche" aussagen entfernt werden? reicht es, wenn er einen kommentar mit reinsetzt daß das quatsch ist?

Wiederrum die Grunsatzfrage nicht wann und wie weit sondern ob überhaupt (siehe Beitrag von mir oben).

das aber ziemlich hand in hand geht. meine haftbarkeit hat direkten einfluss auf meine führungsweise.

Es hat praktische Wirkung aber ist und bleibt keine bindende Pflicht. Das sind zwei unterschiedliche Dinge - zwar am Ende in der Praxis mit dem vermutlich gleichen Ergebnis, aber der Weg ist unterschiedlich. Genauso wie Indizierung keine Zensur ist ... Das Gesetz sagt nicht du muss Kommentare moderieren, es sagt nur: wenn was im Kommentar steht was nicht sein darf bis du verantwortlich. Was du selber für dich daraus ableitest an Arbeitsweisen ist deine Sache.

bin ich also dafür haftbar, wenn sich aufgrund meiner kommentarfunktion ein selbstläufer entwickelt der einen aktienfond einstürzen oder eine firma konkurs gehen lässt?

Wieder mein Verweis auf den Beitrag eins drüber von mir: Grundsatzfrage vs. Einzelfallbeurteilung

aber wenn sich auf meinem grund und boden, egal ob bauernhof oder webblog, ein selbstläufer entwickelt - wieso soll ich für den zur rechenschaft gezogen werden?
ich hab' den weder unterstützt noch bewusst herbeigeführt.
solche dinge geschehen eben einfach.

Du hast dem ganzen eine Plattform gegeben und damit die Verbreitung ermöglicht und unterstützt. Es wurde bei dir veröffentlicht und hat durch deine persönliche Popularität an Verbreitung gewonnen. Sprich: Du tust etwas und trägst damit die Verantwortung dafür - nichts zu tun kann auch ein Handeln sein.

korrekt, aber ohne eine berücksichtigung des einzelfalles ist keine vernünftige urteilssprechung möglich...

Grundsatz vs. Einzefall MrPhoenix ... das muss man immer unterscheiden.

umgekehrt wird ein schuh draus: mit welcher begründung wird mir das recht genommen eine öffentlich angebotene kommentarfunktion nicht benutzen zu dürfen?

Nicht wirklich, denn nur weil etwas da ist heisst das noch lange nicht, dass du es auch benutzen darfst und einen Anspruch auf Benutzung hast. Du hast weder einen Anspruch darauf dass ein Leserbrief in einer Zeitung veröffentlicht wird noch dass du in einer Radiosendung Sendezeit bekommst auch wenn alles öffentlich angeboten wird.

wenn man den leuten etwas verbieten will, braucht man immer einen ziemlich guten grund.

Es wird dir nicht verboten sie zu nutzen, keiner spricht von einem Verbot, sondern die Kommentarfunktion wird nur moderiert. Im Zweifel würde dein Kommentar einfach langsamer erscheinen mit einer zeitlichen Verzögerung. Vielleicht wäre der Kommentar verändert oder gekürzt durch den Blogger, aber dagegen könntest du wenig tun (sofern er nicht deinen Namen verwendet und das ganze völlig verdreht oder im Sinn völlig ändert) - genauso wie z.B. heute wenn ein Mod deinen Forumsbeitrag an einer Stelle löscht weil er das Wort Nazi nicht haben will im Forum.

ich verstehe sehr wohl, nur akzeptiere ich "sobald etwas negatives daraus entstehen könnte" nicht als definition.
alles und jeder ist, entsprechend angewandt, gefährlich oder kann dazu missbraucht werden. eben deswegen wird nach der motivation recht gesprochen.

Stimmt, alles und jedes ist gefährlich oder kann missbraucht werden, daher reden wir ja auch von einer Abwägung ob das ausreichend geeignet und hinreichend gefährlich ist so ein Blog bzw. ein Kommentar im Blog um eine angemessene und zumutbare Schranke zu setzen. Das wird bei jeder Sache gemacht, egal ob es Waffen (ja, ja, unangemessen) Schraubenzieher, Zeitungen, Filme, etc. geht.

das stimmt.
aber ist der blogger/forenbetreiber/etc dafür verantwortlich oder der, der's gepostet hat?
es mag vielleicht(!) moralisch verwerflich sein, wenn man als betreiber sowas stehen lässt, aber ist es rechtswidrig?

Tja, das ist die gute Kernfrage und der erste Teil ist korrekt gestellt, der zweite greif wieder zu weit (Frage ob rechtswidrig). Es geht in der Tat darum ob jemand der einer Veröffentlichung Raum und Anstoß gibt für die Verbreitung dieser Veröffentlichung auch die Verantwortung trägt.

Sprich: bin ich verantwortlich für die Inhalte auf meiner Seite - egal woher die stammen mögen, sie sind über meine Seite, über meine URL zu erreichen und zu sehen.

[Gray]

2 sachen: gerade in blogs wird der blogger, sofern er im urlaub ist entweder vor dem urlaub die kommentarfunktion ausmachen oder ansagen dass er im urlaub ist. was das gleichsetzen von kommentaren und bloginhalt angeht: selbst schuld. wer meint alles glauben zu müssen was in nem kommentar steht (=persönliche meine des schreibenden) und das auf eine stufe mit dem blogeintrag stellt ist selbst schuld. gerade dieser trend in richtung "aber hätte man mir sagen müssen anstatt einfach hirn anzumachen" der aus amerika rüberschwappt geht mir ziemlich auf die nüsse.

ich kann nen blogs über kochrezepte machen und im kommentar schlägt einer vor statt eiern zyankalie zu nehmen - bumm, 10 menschen tot. schuld des blog-betreibenden? kann ich mich damit rausreden 10 leute mit zyankalie umzubringen weil "hätte er ja kontrollieren müssen"?

klar man erstmal alles und jeden moderieren, aber gerade DAS ist doch das was ein teil des internet ausmacht: seine meinung zu sagen in der hoffnung (oder dem glauben) die menschheit interessiert sich dafür.

oder um mal auf das beispiel mit friseur huber zu kommen: wenn ich sage huber schneidet scheiße und er mich verklagt, darf ich dann sagen friseur schmidt schneidet super und hinterher einen anteil an den einnahmen verlangen wenn doppelt so viele kunden auftauchen? beides beeinflusst in eine richtung, nur beim negatives darf auf einmal nicht weil sich jemand gestört fühlt?

[MrPhoenix]

Sprich, egal was jemand in einem Kommentar schreibt, der Blogger ist dafür nicht verantwortlich und muss es weder löschen, noch editieren noch bei klarer Kenntnis dass es falsch ist eingreifen?

solange es strafrechtlich nicht relevant ist: ja.
klatsch ich dir 'nen link zu kinderpornos oder ein hakenkreuz rein, ist es 'ne andere sache.
aber ich bin nicht grundsätzlich für die meinungen und aussagen der anderen verantwortlich zu machen.

zum rest später mehr.

[Hurz]

2 sachen: gerade in blogs wird der blogger, sofern er im urlaub ist entweder vor dem urlaub die kommentarfunktion ausmachen oder ansagen dass er im urlaub ist.

Dann ist er ja auf der sicheren Seite.

was das gleichsetzen von kommentaren und bloginhalt angeht: selbst schuld. wer meint alles glauben zu müssen was in nem kommentar steht (=persönliche meine des schreibenden) und das auf eine stufe mit dem blogeintrag stellt ist selbst schuld.

Das ist nun die Frage welches Vertrauen die Leser bisher im das Blog - und die Kommentare sind ja Teil davon - gefunden und gewonnen haben. Das ist eben ein Teil der Verantwortung des Bloggers, dass er sich durch das Vertrauen eine Verpflichtung geschaffen hat.

gerade dieser trend in richtung "aber hätte man mir sagen müssen anstatt einfach hirn anzumachen" der aus amerika rüberschwappt geht mir ziemlich auf die nüsse.

qftw !!!

ich kann nen blogs über kochrezepte machen und im kommentar schlägt einer vor statt eiern zyankalie zu nehmen - bumm, 10 menschen tot. schuld des blog-betreibenden? kann ich mich damit rausreden 10 leute mit zyankalie umzubringen weil "hätte er ja kontrollieren müssen"?

Durchaus könnte man den Blogger hier in der Verantwortung sehen solche Kommentare eine angemessen und geeignete Reaktion (wie auch immer die dann aussieht - das geht von vorher lesen und löschen über abändern bzw. nachträgliches löschen bzw. kommentieren) zukommen zu lassen. Unterlässt er dies trägt er als Veröffentlicher (nicht als Verfasser) durchaus eine Mitverantwortung (wie weit sich dieses dann zivil- oder gar strafrechtlich auswirkt ist eine andere Frage).

Nein, der unmittelbare Täter kann sich natürlich nicht aus seiner Handlung raus reden - nicht mal aus einer Antiftung kann man sich rausreden. Wir sind ja (noch?) nicht in den USA.

klar man erstmal alles und jeden moderieren, aber gerade DAS ist doch das was ein teil des internet ausmacht: seine meinung zu sagen in der hoffnung (oder dem glauben) die menschheit interessiert sich dafür.

Hier die schon oft gestellte Frage: Nur weil es geht oder man es so gewohnt ist darf das auch automatisch so sein?

oder um mal auf das beispiel mit friseur huber zu kommen: wenn ich sage huber schneidet scheiße und er mich verklagt, darf ich dann sagen friseur schmidt schneidet super und hinterher einen anteil an den einnahmen verlangen wenn doppelt so viele kunden auftauchen? beides beeinflusst in eine richtung, nur beim negatives darf auf einmal nicht weil sich jemand gestört fühlt?

Wo kein Schaden da kein Kläger ... ganz banal und einfach. Streit gib es immer nur dann wenn einer sich benachteiligt fühlt - so sind wir Menschen halt gestrickt.

[Hurz]

solange es strafrechtlich nicht relevant ist: ja.

Das ist aber die falsche Fragestellung und nicht die Art wie Gesetze funktionieren. Gesetze sind immer grundsätzlich und werden dann heruntergebrochen über eben die verschiedenen Abstraktionsstufen. Erst da kommt die Frage auf ob der Inhalt für den Blogger erkennbar illegal oder falsch war und damit kommt erst hier die Frage ob der Inhalt irgendwie rechtlich relevant ist (btw. warum nur strafrechtlich relevantes und nicht auch zivilrechtlich relevantes?).

Du machst einfach den für nicht-juristisch ausgebildete Leute typischen Fehler zu schnell und zu weit zu gehen mit der Frage. Dauert ca. die ersten zwei bis drei Semester bis ein Jurastudent das begriffen hat, daher mehr als verzeichlich und verständlich.

aber ich bin nicht grundsätzlich für die meinungen und aussagen der anderen verantwortlich zu machen.

Also nein, damit hat der nie Verantwortung für Dinge die andere auf seiner Seite veröffentlichen. Egal was drin steht und zu sehen ist. Punkt. "Gleiches Recht für alle." <- das heisst auch immer, was für A gilt muss auch für B gelten und natürlich heisst es, was für A nicht gilt gilt auch nicht für B.

[tombs]

Sprich, egal was jemand in einem Kommentar schreibt, der Blogger ist dafür nicht verantwortlich und muss es weder löschen, noch editieren noch bei klarer Kenntnis dass es falsch ist eingreifen?

solange es strafrechtlich nicht relevant ist: ja.
klatsch ich dir 'nen link zu kinderpornos oder ein hakenkreuz rein, ist es 'ne andere sache.
aber ich bin nicht grundsätzlich für die meinungen und aussagen der anderen verantwortlich zu machen.

selbstverständlich. du kannst doch nicht den blogger für die inhaltliche richtigkeit der kommentare (Meinungen) zur rechenschaft ziehen. sonst kann ich ja bald gegen alles klagen. ich hab als leser keinen rechtlichen anspruch darauf, dass der blogger recht hat. wäre ja auch quatsch, weil viele blogs ja eher kommentare oder kolumnen sind und keine nachrichtensendung. manche deiner überlegungen sind ein wenig beängstigend hurz.

[MrPhoenix]

ich versteh dich schon. das problem ist nur, dass ichs nicht teile.
wenn ich grundsätzlich für alles verantwortlich gemacht werde was irgendwer auf meinem grund und boden tut, egal ob das überhaupt strafrechtlich relevant ist oder nicht, darf ich keinen grund und boden für nichts mehr zur verfügung stellen weil ich sonst bei allem verantwortlich bin was sich aus den vorgängen darauf irgendwie ergeben könnte. zum beispiel der einsturz eines aktienfonds.
solche dinge lassen sich auch durch das moderieren nicht verhindern.

wie du's drehst und wendest, es ist hirnrissig, unsachgemäss und schon fast unterdrückend.
im übrigen ist "juristisch" nicht gleichbedeutend mit "richtig" oder auch nur in irgendeiner form "intelligent".

dies gesagt lässt sich nun nur hoffen, daß nicht eines tages irgendwer wen in meinem vorgarten auf meinem öffentlichen parkplatz abknallt, denn sonst bin ich dafür verantwortlich da ich den parkplatz weder moderiert noch abgeschottet habe und ihnen somit die plattform für diesen mord bereitgestellte.

[Gray]

was das gleichsetzen von kommentaren und bloginhalt angeht: selbst schuld. wer meint alles glauben zu müssen was in nem kommentar steht (=persönliche meine des schreibenden) und das auf eine stufe mit dem blogeintrag stellt ist selbst schuld.

Das ist nun die Frage welches Vertrauen die Leser bisher im das Blog - und die Kommentare sind ja Teil davon - gefunden und gewonnen haben. Das ist eben ein Teil der Verantwortung des Bloggers, dass er sich durch das Vertrauen eine Verpflichtung geschaffen hat.

sehe ich nicht so. blog ist blog und kommentar ist kommentar. gerade weil kommentare aus jeder ecke kommen können
der blog an sich natürlich auch, aber insgesamt wird der blogger einen entsprechenden hintergrund haben usw.

[MrPhoenix]

Sprich, egal was jemand in einem Kommentar schreibt, der Blogger ist dafür nicht verantwortlich und muss es weder löschen, noch editieren noch bei klarer Kenntnis dass es falsch ist eingreifen?

solange es strafrechtlich nicht relevant ist: ja.
klatsch ich dir 'nen link zu kinderpornos oder ein hakenkreuz rein, ist es 'ne andere sache.
aber ich bin nicht grundsätzlich für die meinungen und aussagen der anderen verantwortlich zu machen.

selbstverständlich. du kannst doch nicht den blogger für die inhaltliche richtigkeit der kommentare (Meinungen) zur rechenschaft ziehen. sonst kann ich ja bald gegen alles klagen. ich hab als leser keinen rechtlichen anspruch darauf, dass der blogger recht hat. wäre ja auch quatsch, weil viele blogs ja eher kommentare oder kolumnen sind und keine nachrichtensendung. manche deiner überlegungen sind ein wenig beängstigend hurz.

öhm. sag ich doch.

[tombs]

@ mrp: jupp, die antwort war in richtung hurz und baute nur auf deiner auf, weil ich zu faul war, nen quote auseinanderzupflücken

solange es strafrechtlich nicht relevant ist: ja.

Das ist aber die falsche Fragestellung und nicht die Art wie Gesetze funktionieren. Gesetze sind immer grundsätzlich und werden dann heruntergebrochen über eben die verschiedenen Abstraktionsstufen. Erst da kommt die Frage auf ob der Inhalt für den Blogger erkennbar illegal oder falsch war und damit kommt erst hier die Frage ob der Inhalt irgendwie rechtlich relevant ist (btw. warum nur strafrechtlich relevantes und nicht auch zivilrechtlich relevantes?).

Du machst einfach den für nicht-juristisch ausgebildete Leute typischen Fehler zu schnell und zu weit zu gehen mit der Frage. Dauert ca. die ersten zwei bis drei Semester bis ein Jurastudent das begriffen hat, daher mehr als verzeichlich und verständlich.

1. nimm endlich mal den oberlehrerton raus, du redest hier nicht mit geistig benachteiligten.
2. um mal beim beispiel zu bleiben, es geht hier weniger um gesetze sondern um rechtsprechung. und die ist bei weitem nicht klar oder eindeutig, wie du hier versuchst darzustellen. gibt schon gründe, warum sich das münchner unternehmen nicht an ein münchner gericht gewendet hat. und abstraktion ist gut und schön, das vorrangige ziel bleibt immer die auslegung der gesetze nach dem gewünschten sinn. und der gewünschte sinn der deutschen legislative ist es nicht, seine bürger zu bevormunden und mundtot zu machen.

Durchaus könnte man den Blogger hier in der Verantwortung sehen solche Kommentare eine angemessen und geeignete Reaktion (wie auch immer die dann aussieht - das geht von vorher lesen und löschen über abändern bzw. nachträgliches löschen bzw. kommentieren) zukommen zu lassen. Unterlässt er dies trägt er als Veröffentlicher (nicht als Verfasser) durchaus eine Mitverantwortung (wie weit sich dieses dann zivil- oder gar strafrechtlich auswirkt ist eine andere Frage).

diese mitverantwortung ist extrem gering. ich würde auch nicht hinhören, wenn die aktuelle perle von boris becker oder dieter bohlen in der gala erzählen, wie toll anti-aging-produkt xy ist, obwohl es der letzte dreck ist. und ich mach auch weder die gala noch den dieter verantwortlich, dessen berühmtheit ihr es ja erst ermöglicht hat, in der öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. wer diese selbstverantwortung abschafft, gehen ganz tollen zeiten der political correctness entgegen.