stfu

[Ronnie Drew]

Ein ernsthafter Entwurf? Nein.

Nur im Wahlprogramm gewesen, und von Frau Merkel auch propagiert, stimmt:
http://www.gamesaktuell.de/Killerspiele-Thema-158840/News/CDU-Internetsperre-fuer-Raubkopierer-739704/
http://board.gulli.com/thread/1089300-bundesregierung-will-filesharern-das-internet-sperren/

Und Hurz, ich habe den Rechtsstaat verstanden, danke, ich habe sogar Kriminologie studiert und mich dabei ausführlich v.a. mit dem StGB auseinandersetzen dürfen.

Natürlich ist der Weg, den getdigital einschlägt, der Beste. Bleibt abzuwarten, was dabei heraus kommt, da ich dem immer mehr durch Firmen kontrollierten Rechtssystem durchaus zutraue, eine eigentlich eindeutige Sache zugunsten des Patent/Markenhalters zu entscheiden und Tür und Tor für noch schwachsinnigere Markenanmeldungen zu öffnen. Aber ab und zu geschehen ja bekanntlich noch Wunder.

Sobald das Recht von denen (oder der entspr. Lobby) gemacht wird, die es zu ihrem eigenen Nutzen einsetzen und Widerstandsrecht nicht greift, gerät der Bürger in Probleme, weil er dann auf kaum mehr als das Demonstrationsrecht zurückgreifen kann. Aktionen, die darüber hinaus gehen, wären in den meisten Fällen entweder unter ziviler Ungehorsam oder Selbstjustiz gelistet.

Leider habe ich keine Zeit (und Lust), solche WOTs wie ihr zu schreiben, also muss ich damit leben, das meine Kommentare ggf. anders interpretiert werden können, als intendiert, oder whatever.

[Hurz]

Und Hurz, ich habe den Rechtsstaat verstanden, danke, ich habe sogar Kriminologie studiert und mich dabei ausführlich v.a. mit dem StGB auseinandersetzen dürfen.

Wenn du dann eine solche Rechtsauffassung an den Tag legst, dann hast du es nicht verstanden und das Studium war für die Katz.

Natürlich ist der Weg, den getdigital einschlägt, der Beste.

Es ist nicht der beste Weg - es ist der einzige legale und rechtsstaatliche Weg.

Bleibt abzuwarten, was dabei heraus kommt, da ich dem immer mehr durch Firmen kontrollierten Rechtssystem durchaus zutraue, eine eigentlich eindeutige Sache zugunsten des Patent/Markenhalters zu entscheiden und Tür und Tor für noch schwachsinnigere Markenanmeldungen zu öffnen. Aber ab und zu geschehen ja bekanntlich noch Wunder.

Sobald das Recht von denen (oder der entspr. Lobby) gemacht wird, die es zu ihrem eigenen Nutzen einsetzen und Widerstandsrecht nicht greift, gerät der Bürger in Probleme, weil er dann auf kaum mehr als das Demonstrationsrecht zurückgreifen kann. Aktionen, die darüber hinaus gehen, wären in den meisten Fällen entweder unter ziviler Ungehorsam oder Selbstjustiz gelistet.

Natürlich wird aus dem Markenrecht (welches eine völlig neue Erfindung der Lobby "Gewerbetreibende, Unternehmer, Künstler und Gesellschaften" ist) ein Machtinstrument werden, welches die Bürger dieses Landes in den Grundrechten so sehr einschränken wird, dass nur noch der Griff zum zivilen Ungehorsam (welches NICHT Selbstjustiz ist!) des Volkes erlaubt, da die demokratische Grundordnung massiv bedroht ist.

Bleib mal ein wenig auf dem Boden ... es geht hier um die Tatsache, dass jemand etwas als Marke angemeldet hat und nun jemanden anders der diese Marke (unwissend um ihren Schutz) verwendet abmahnt dies nicht mehr zu tun. Das ist die Rechtslage und da liegt erst einmal im Grunde nichts schief. Wenn dann darf man darüber sprechen ob die Marke "STFU" hinreichend schutzwürdige ist bzw. als Marke bestehen bleiben darf. Dafür gibt es seit Jahrzehnten bekannte, erfolgreiche und vernünftige Wege und Mittel dies völlig rechtsstaatlich zu lösen bzw. prüfen zu lassen. Und es gibt massenweise Vergleichsurteile und Vergleichsfälle die als Rahmen für Entscheidungen dieser Art bereit stehen und auch herangezogen werden (müssen).

[Avion Lore]

Wusstet ihr, dass die Zeichenlänge eines Thread-Titels direkt proportional zu dessen Informationsgehalt ist?

So eine Belanglosigkeit

das muss ich echt mal würdigen, definitv der Lacher des Tages ^^

Entweder hat Stumpf Urlaub oder Ronnie ist grad langweilig

[Ronnie Drew]

Hurz, erstens habe ich zivilen Ungehorsam deutlich erkennbar von Selbstjustiz getrennt, also spar dir dein "(Welches NICHT Selbstjustiz ist!)" und zweitens ist ziviler Ungehorsam eben nicht eine Analogie zum Widerstandsrecht, weil er sich eben nicht auf dessen verfassungsgemäßes Recht berufen kann, da eben  keine wirkliche Bedrohung der demokratischen Grundordnung vorliegt.
Ansonsten wäre es kein ziviler Ungehorsam, sondern Wahrnehmung des Widerstandsrechts.
Dass das Widerstandsrecht nicht greift, habe ich ja bereits erwähnt.


siehe Wiki
"Ziviler Ungehorsam (von lat. civilis ‚bürgerlich‘; deshalb auch bürgerlicher Ungehorsam) ist eine Form politischer Partizipation, deren Wurzeln bis in die Antike zurückreichen.

Durch einen symbolischen,[2] aus Gewissensgründen vollzogenen, und damit bewussten Verstoß gegen rechtliche Normen zielt der handelnde Staatsbürger mit einem Akt zivilen Ungehorsams auf die Beseitigung einer Unrechtssituation und betont damit sein moralisches Recht auf Partizipation. Die Normen können sich durch Gesetze, Pflichten oder auch Befehle eines Staates oder einer Einheit in einem staatlichen Gefüge manifestieren. Durch den symbolischen Verstoß soll zur Beseitigung des Unrechts Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung genommen werden. Der Ungehorsame nimmt dabei bewusst in Kauf, auf Basis der geltenden Gesetze für seine Handlungen bestraft zu werden. In der Regel beansprucht er ein Recht auf Widerstand für sich, das sich jedoch von einem verfassungsgemäß gegebenen Widerstandsrecht[3] unterscheidet. Demjenigen, der zivilen Ungehorsam übt, geht es damit um die Durchsetzung von Bürger- und Menschenrechten innerhalb der bestehenden Ordnung[4], nicht um Widerstand, der auf die Ablösung einer bestehenden Herrschaftsstruktur gerichtet ist. Die Methoden und Aktionsformen von zivilem Ungehorsam und Widerstand gleichen sich jedoch in vielen Fällen."

Natürlich sind wir hier in der Diskussion schon über Herrn Hermes, oder wie er hieß, hinaus. Niemand, der allgemein bekannte, oder zumindest nicht unbekannte, Begriffe markenrechtlich schützen lässt, im vollen Bewusstsein, andere damit danach zu ärgern, ist auch nur einen Deut besser.
Und darüber hinaus geht es doch um Selbstjustiz und Formen des Widerstandes oder Aktionen, die nicht gesetzlich legal sind.

[Ronnie Drew]

Entweder hat Stumpf Urlaub oder Ronnie ist grad langweilig

Natürlich ist mir gerade langweilig... 
Normal schreibe ich hier ja kaum mehr als Zweizeiler, weil ich immer besseres zu tun habe, als in diesen fruchtlosen Diskussionen mitzumischen.
Aber schon komisch, dass sich Baumi noch nicht eingeschaltet hat.

[Hurz]

Niemand, der allgemein bekannte, oder zumindest nicht unbekannte, Begriffe markenrechtlich schützen lässt, im vollen Bewusstsein, andere damit danach zu ärgern, ist auch nur einen Deut besser.

Der hat sich das 2005 schützen lassen, wartet dann sechs Jahre lang in der vermutlich ein Dutzend Online-Shops (die inzwischen vermutlich teilweise pleite sind - wie so viele in dem Geschäft) STFU T-Shirts anbieten und dann setzt er seinen Plan um, den er seit 2005 hat? Klingt eher unwahrscheinlich, dass er bei Anmeldung das gedacht hat. Eher ist er auf Grund Geldmangel nun auf die Idee gekommen, aber auch das ist eine Mutmaßung und selbst wenn, sein Motiv steht hier nicht zur Diskussion (oder vor Gericht), nur die Frage ob die Marke bestand hat oder nicht.

Natürlich ist mir gerade langweilig... 

Jo, wir unterhalten uns ganz prächtig dabei.

Aber schon komisch, dass sich Baumi noch nicht eingeschaltet hat.

Vermutlich hat er mitbekommen, dass ihn die Mehrzahl auf ignore gesetzt hat.

[abye]

Geschütze Marken wurden mal eingeführt damit man sichergehen kann dass man einen Artikel von einem bestimmten Hersteller bekommt, dieses wurde im letzten Jahrhundert massiv pervertiert.

Wer legt denn nun Wert darauf ein original stfu-t-shirt zu bekommen ?

[X]

ich brauch weder ein original noch ein raubkopiertes..
aber um dazu mal ne interesante frage zu stellen.
wenn ich jetzt in einen druckshop meiner wahl gehe, und dort STFU auf eines meiner t shirts drucken lassen möchte, ...     legal, illegal, schicegal ?

[Tholld]

Ich behaupte: Ohne "zivilen Ungehorsam" und in Teilen auch Selbstjustiz gäbe es keine Demokratie.

Wenn ich einfach akzeptierte, dass jeder hergelaufene Schnösel eine Redewendung schützen lassen kann, was nun, Gesetz hin oder her, VÖLLIGER DUMMFUG ist, und dies deswegen akzeptierte, einfach weil das Gesetz es erlaubt, dann bejahe ich irgendwann auch die Todesstrafe, weil meine demokratisch gewählte Regierung plötzlich auf den Trichter kommt, sie wieder einführen zu müssen? Weil es dann ja Gesetz ist?
Manchmal ist ziviler Ungehorsam erforderlich, um denen, die das Sagen haben, immer wieder in den Arsch zu treten und sie daran zu erinnern, welchen Auftrag sie haben.
Eine Lüge ist eine Lüge. Wenn 99% der Bundesbürger sie als Wahrheit verkaufen, so bleibt sie IMMER NOCH eine Lüge. Daran werden auch Mehrheiten nichts ändern.

Ich werde nie begreifen, wie man solch offensichtlichen Schachsinn wie diesen hier auch noch verteidigen kann. Manchmal wünsche ich mir einen König. Der könnte sich jetzt hinstellen und sagen: "Ihr habt sie ja nicht alle. Marke sofort löschen. Und STFU du Shop-Arsch."

[Hurz]

Geschütze Marken wurden mal eingeführt damit man sichergehen kann dass man einen Artikel von einem bestimmten Hersteller bekommt, dieses wurde im letzten Jahrhundert massiv pervertiert.

Das ist nicht ganz richtig, denn eigentlich kommt das (in Deutschland) vom Warenbezeichnungsgesetz (WBG) von 1894 und wurde erst 1995 durch das MarkenG gründlich überarbeitet und angepasst. Der Grundgedanken des Markenschutzes aber bleibt:

"Gewerbetreibende, deren Firma im Handelsregister eingetragen ist, können Zeichen, welche zur Unterscheidung ihrer Waaren von den Waaren anderer Gewerbetreibenden auf den Waaren selbst oder auf deren Verpackung angebracht werden sollen, zur Eintragung in das Handelsregister des Ortes ihrer Hauptniederlassung bei dem zuständigen Gerichte anmelden."

Der Gedanke des Verbraucherschutzes ist nur weiter gesponnen bzw. ein "Das Pferd von hinten aufzäumen" Ansatz (und findet sich im Gesetz so formuliert auch nicht wieder), aber im Grund beinhaltet er den gleichen Grundsatz. Denn beide Dinge sollen geschützt werden.

wenn ich jetzt in einen druckshop meiner wahl gehe, und dort STFU auf eines meiner t shirts drucken lassen möchte, ...     legal, illegal, schicegal ?

Ein kurzer Blick ins MarkenG lässt mich vermuten, dass du selber wohl kein Problem bekommen würdest, sofern du es nicht verbreitest/vertreibst/vervielfältigst. Möglicherweise könnte man dir eine Unterlassungklage das Teil zu tragen anhängen, aber ob das von Erfolg gekrönt wäre? Ob der Druckshop sich irgendwie angreifbar macht - vermutlich ja, aber dazu darfst du das MarkenG und die anderen einschlägigen Gesetze selber durchwühlen. Aber vermutlich wird der Druckshop sich bei dir eh absichern (sprich du musst ihn per Vertrag von allen Ansprüchen frei stellen und zusichern, dass du entweder die Rechte an dem was abgedruckt wirst besitzt (bzw. es frei von Rechten Dritter ist) oder die Erlaubnis dazu).

Ich behaupte: Ohne "zivilen Ungehorsam" und in Teilen auch Selbstjustiz gäbe es keine Demokratie.

Selbstjustiz nein, Zivilen Ungehorsam unter Umständen, aber nur Abwägung der Mittel und der Situation. Nur weil einem die Handlung einer Einzelperson nicht passt diese sofort z.B. mit Hausfriedensbruch, Nötigung usw. unter Druck zu setzen ist mit Sicherheit kein Grundpfeiler der Demokratie. Sich als an Schienen zu ketten um einen Atommülltransporter zu blockieren hingegen erscheint schon deutlich verhältnismäßiger, aber vor allem gibt es einen wichtigen Grundsatz in einem Rechtsstaat, dass die Mittel erschöpft sein sollten für eine Verhältnismäßigkeit.

Wenn ich einfach akzeptierte, dass jeder hergelaufene Schnösel eine Redewendung schützen lassen kann, was nun, Gesetz hin oder her, VÖLLIGER DUMMFUG ist, und dies deswegen akzeptierte, einfach weil das Gesetz es erlaubt, dann bejahe ich irgendwann auch die Todesstrafe, weil meine demokratisch gewählte Regierung plötzlich auf den Trichter kommt, sie wieder einführen zu müssen? Weil es dann ja Gesetz ist?

Da merkt man wieder, dass manche Menschen nur bis zu ihrer Nasenspitze denken. Wichtiger Teil der Demokratie ist es auch Dinge zu akzeptieren die einem nicht passen, aber das ist es nicht mal. Was du völlig übersiehst ist, dass neben der Tatsache dass man sich Dinge schützen lassen kann ("ein Stern im Kreis, wie kann man so was schützen" - alle guten Marken sind banal) auch die entsprechenden Gegenmittel akzeptierst. Und die Tatsache, dass es ohne so ein Regelung dann einen gesetzlosen Raum gäbe in dem noch viel mehr als jetzt über oder um Dinge gestritten würde.

Deinen Ausflug in das "principiis obsta"-Feld ist zu trollig um weiter darauf einzugehen.

Eine Lüge ist eine Lüge. Wenn 99% der Bundesbürger sie als Wahrheit verkaufen, so bleibt sie IMMER NOCH eine Lüge. Daran werden auch Mehrheiten nichts ändern.

Was hat das nun damit zu tun?

[Baumstumpf]

Schwachsinniges Patentrecht hin oder her, was an "der will nur Geld abzocken bei anderen T-Shirt-Händlern" verstehst du nicht?
Es geht dabei um nichts, aber auch gar nichts, anderes.

hurz mag eben alles was ungerecht ist. das ist irgendwie eine ganz ausgeprägte eigenart bei ihm. warscheinlich verdient er sich nebenbei selbst was mit solchen krummen touren dazu

[Rom]

ich weiß gar nicht was ihr habt, es gibt doch genügend rechtsstaatliche Möglichkeiten, eine sinnlose /banale Marke löschen zu lassen. Warum gleich die schweren Geschütze auffahren. Hier wird ja so getan als wären alle schon negativ betroffen. Also mich ich wähne mich noch nicht in der Abmahnfalle, weil ich bedruckte T-Shirts trage. Nein, das Abendland wird wegen STFU nicht untergehen, glaubt mir! Natürlich ist das schwachsinnig. Davon gilt es halt auch den Richter zu überzeugen und schon ist alles Banane.
Beim Markenrecht geht es freilich nur um Schutz der Gelddruckmaschine. Was sich allein mit so einer bekloppten Pfote für Geld verdienen lässt. Es ist der gleiche krempel wie wonanderst auch, kostet nur das 3fache wegen einer Tatze. Aber ich kann damit leben, die Alternative riecht nach Kommunismus, das sollte jeden klar sein. Ich finde das ist ein guter Kompromiss, wer seinen Reichtum mit Marken zu Schau stellen muss... bitteschön, warum denn nicht. Das ist auch ein Merkmal von persönlicher Freiheit, die wir ja wohl unisono begrüßen oder?
Für die Bildleser könnte ich also zusammenfassend banalisieren: Markenrecht = Freiheit

[Neranja]

Wow, das ist ja noch schlechter als die ewigen Baumstumpf/Hurz Debatten. Ich gratulieren zu einem neuen Tiefpunkt. Vermutlich habt ihr die 9.0 auf der Olog-Hai-Skala durchbrochen.

[Ronnie Drew]

Sagt mal, bockt bei Euch unter IE8 das Board auch so? Sobald ich mehr Text schreiben will, als im Textfeld ohne scrollen reingeht, muss ich blind weiterschreiben, weil der Scrollbalken immer wieder hoch springt.

Schön Hurz, dass wir uns zumindest darauf einigen konnten, dass ziviler Ungehorsam ungleich Widerstandsrecht ist, zumindest interpretiere ich es so, da Du mich hier nicht zitiert hast.

Markenrecht ist eine schöne Sache, aber wie alle Dinge kann/muss auch sie einem Wandel über die Zeit unterliegen.
Anno dazumal hat sicher kaum einer an den Wildwuchs von Firmen und Marken und den globalisierten Markt gedacht und die immer größere Unverfrorenheit der Anmelder von Marken gedacht.
Und niemand hat etwas dagegen, wenn Mercedes-Benz sich als Name für eine Automobilmarke sichern lässt.
Aber wenn Leute auf die Idee kommen, sich Allgemeinbegriffe sichern zu lassen, muss man irgendwo die Grenze ziehen, bevor "Sonne" copyright by BP ist.

Am vorliegenden Fall kann man auch die Ungerechtigkeit des Systems sehen:
Herr X lässt sich einen durchaus bekannten Begriff patentieren, weil im Patentamt nur Dödel sitzen.
Er fängt an, andere Online-Händler abzumahnen, schadet diesen wirtschaftlich und macht damit ggf. sogar noch Geld.
Die anderen wehren sich, wie getdigital, und bekommen vielleicht Recht, der Markenname wird gelöscht.
Der entstandene Schaden für die anderen wird jedoch höchstwahrscheinlich nicht ersetzt im Nachgang.
Herr X hat also für seine Sauerei einen Teilerfolg erzielt und kommt ungestraft davon.
Ich halte das für ungerecht.

Btw. kann es mehrere Gründe für Herrn X geben, erst jetzt tätig zu werden:
Vielleicht hat sich STFU im T-Shirt-Markt erst jetzt soweit durchgesetzt, dass man schön viele Shops abmahnen kann.
Vielleicht ist Herr X jetzt in Geldnot und versucht so, ein wenig Kohle zusammen zu bekommen.
Vielleicht hat Herr X seinen Onlineshop in den Sand gesetzt und ist jetzt stinkig auf Gott und die Welt und will es anderen Shops ein wenig zeigen.

Gerade ist mein heutige Beitrag zum zivilen Ungehorsam angekommen, die PEGI-Fassung von Fallout New Vegas, mit der ich mich gemeinerweise als mündiger Bürger über die unsinnige deutsche Gesetzeslage hinwegsetze...

[Skeltem]

Ziviler Ungehorsam

In Anlehnung an die Fundierung des zivilen Ungehorsams im individuellen Gerechtigkeitsempfinden durch Thoreau beschreiben John Rawls wie auch Jürgen Habermas Akte zivilen Ungehorsams als kalkulierte Regelverletzungen symbolischen Charakters, die durch ihre Illegalität auf die Dringlichkeit des vertretenen Anliegens hinweisen sollen. Ziel sei es, die Mehrheit durch Appelle an deren Gerechtigkeitssinn und die Einsichtsfähigkeit aufzurütteln. Der zivile Ungehorsam stehe damit aus „guten Gründen in der Schwebe zwischen Legitimität und Legalität“. Um eine Wirkung als ziviler Ungehorsam zu entfalten, müsse die jeweilige Handlung moralisch gerechtfertigt und auf das öffentliche Wohl gerichtet sein. Handlungen, die Partikularinteressen oder gar eigenen, individuellen politischen oder ökonomischen Interessen dienen, werden damit nicht als ziviler Ungehorsam bezeichnet.