Ich hab Scheisse im Netz gefunden, die ich lustig finde...

[Heretikeen]

http://web.de/magazine/auto/verkehr-service/11555634-richter-gaspedal-freispruch-fuer-alle-temposuender.html

Ich persönlich wünsche mir inständig, dass ein Kind des guten Richters in ner 30er-Zone mit 50 überfahren wird.

Man ist es ja gewohnt, dass der Sepp vom Stammtisch Geldbußen für Geschwindigkeitsübergrenzungen für "Abzocke" halten, aber von gewissen Leuten erwartet man doch einen Hauch mehr Verstand.

[tombs]

nö, seine kritik ist völlig berechtigt. dass die massnahme selbst so absolut ausfällt, ist vermutlich eher irgendwelchen rechtsgrundsätzen geschuldet.

[Heretikeen]

Warum ist es Abzocke, an bestimmten Straßenabschnitten Geschwindigkeitsbegrenzungen festzulegen und diese dann durchzusetzen? Ist ja nicht so, dass man sich nicht absolut schmerzfrei dran halten könnte.

Sorry, aber wer mit dem Argument "diese Radarfalle ist an der Stelle Schikane und Geldmacherei, da spiele ich nicht mit" zu schnell fährt, der läuft auch ohne Hosen rum, weil er sich partout nix vorschreiben lassen will.

[Ronnie Drew]

Hm, offenbar beklagt er lediglich, dass eine Regelung fehlt, die Radarfallen begründet und erlaubt. Und das die Fahrerfotografie auf einer Regelung zur Terrorüberwachung fußt.

Er hat nicht Geschwindigkeitsbegrenzungen als solche in Frage gestellt.

Klar ist das deutsche Gesetzeskorinthenkackerei... aber vielleicht will er ja eine eindeutige Regelung erzwingen?

Kennt jemand die entsprechenden Gesetze?

[Hurz]

Hm, offenbar beklagt er lediglich, dass eine Regelung fehlt, die Radarfallen begründet und erlaubt. Und das die Fahrerfotografie auf einer Regelung zur Terrorüberwachung fußt.

Gibt es schon immer, denn der Verwaltungsakt (VA) den das Aufstellen einer "Radarfalle" muss entsprechend begründet sein und kann auch angefochten werden. Das wird regelmäßig gemacht und sollte der VA nicht halten, dann wird er vom Verwaltungsgericht kassiert und das Gerät muss abgebaut werden. Im Prinzip eigentlich genau das, was der Richter da getan hat - nur mit der etwas falschen Begründung bzw. Motivation (weshalb die Entscheidung auch aller Voraussicht nach nicht halten wird).

Allerdings sind die Ermessensspielräume durchaus relativ weit gefasst, da es schwer ist klar und genau allgemeingültig zu definieren wo die Verkehrssicherheit (in deren Namen ja gemessen wird) gefährdet ist. Das ist ja wirklich ganz lokal unterschiedlich und die Fälle gesetzlich vorab alle abzufangen und zu berücksichtigen ist einfach unmöglich.

Generell zu dem Fall gilt zu sagen, dass die Argumentation an schon einer Sache hinkt: nur weil der Staat auch Geld verdient an der Überwachung muss man feststellen, dass es wohl nötig ist, da die Leute offenbar nicht gewillt oder nicht in der Lage sind sich an die Regeln zu halten. So lange dem so ist (und das im ganz massiven Umfang) sehe ich persönlich keinen Grund für das Einstellen oder das Einschränken von Kontrollen - egal ob Geschwindigkeit, Alkohol oder sonstige Verkehrskontrollen.

[EdHunter]

so true, so true

[dgalien]

[Avion Lore]

Geocitiesizer:

http://wonder-tonic.com/geocitiesizer/content.php?theme=3&music=4&url=www.trident-online.de

[Carfesch]

Geocitiesizer:

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Das nehmen wir bis das neue Design kommt (hint hint!)
Wie siehts damit eigentlich aus?

Soon^(tm) / It's done when it's done. :dukenukem:

[Heretikeen]

Übrigens ist der "Damit ich auch mal was gemacht habe"-Aktionismus unserer Politiker ("Machmer mal ne Bildungsreform") nicht auf Deutschland beschränkt:

http://www.padmania.de/australiens-aerzte-bekommen-ipads/

Super Idee. Was kommt als nächstes? Golfausrüstungen für CEOs? Segways für Anwälte? Natürlich alles auf Kosten der Steuerzahler

[EdHunter]

Text Adventure!
http://vimeo.com/16311288

[Joekanone]

Übrigens ist der "Damit ich auch mal was gemacht habe"-Aktionismus unserer Politiker ("Machmer mal ne Bildungsreform") nicht auf Deutschland beschränkt:

http://www.padmania.de/australiens-aerzte-bekommen-ipads/

Super Idee. Was kommt als nächstes? Golfausrüstungen für CEOs? Segways für Anwälte? Natürlich alles auf Kosten der Steuerzahler

Ab davon das I Pads natürlich Schweineteuer sind, wird bei uns die Dokumentation & Telemetrie auch mit schicken Touchscreenmonitoren erprobt.

[Heretikeen]

Naja, aber man könnte den Ärzten auch nahelegen, sich sowas zu kaufen. Aus eigener Tasche und steuerlich absetzbar. Es gibt keinerlei Gründe, Privatärzten (und um die geht es ja, soweit ich das überblicke) sowas zu schenken.

[Joekanone]

Jupp...hab jetzt auch keinen Plan vom australischen Gesundheitssystem aber in England sind niedergelassene Ärzte staatlich Angestellte.

[tombs]

Warum ist es Abzocke, an bestimmten Straßenabschnitten Geschwindigkeitsbegrenzungen festzulegen und diese dann durchzusetzen? Ist ja nicht so, dass man sich nicht absolut schmerzfrei dran halten könnte.

Sorry, aber wer mit dem Argument "diese Radarfalle ist an der Stelle Schikane und Geldmacherei, da spiele ich nicht mit" zu schnell fährt, der läuft auch ohne Hosen rum, weil er sich partout nix vorschreiben lassen will.

das wort abzocke bringst nur du in schönster bildmethodik. er stellt die frage nach kontrolle, sinn  und rechtmäßigkeit der einzelnen massnahmen (oder verwaltungsakte um mit hurz zu sprechen). seh ich völlig gleich. finde es zum beispiel interessant, ob die fallen inklusive polizisten aktuell an den gefährlichsten oder den lukrativsten stellen aufgestellt werden.
zur frage des rückgriffs auf paragraphen der terrorabwehr kann ich als laie nix sagen.