GEZ ... mal wieder ...

[perry2]

interessanter artikel ...
mal sehen was dabei heraus kommt.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31835/1.html

perry2

[abye]

Hoffentlich hat Roland Koch mit seiner unerträglichen Art volle Kanne ein Wespennest erwischt.

[Snörtsch]

Mhhh wie ist das eigentlich... wenn mir jemand seinen Fernseher leit und ich würde einen Außendienstler reinlassen und er würde das Gerät sehen und ich erkläre ihm das es nicht meiner sei. Muss ich dann für die Zeit, die ich ihn habe GEZ Zahlen?
Muss ich eigentlich für jedes Fernsehgerät zahlen?

[Zidahya]

Soweit ich weiß geht es allein um den "Besitz" eines Empfangsgerätes, also ja der geliehene Fernsehern reicht völlig, denn damit kannst du ja auch schon gucken.

Als Privathaushalt muss man nur für ein Gerät bezahlen, es sei denn man hat mehrere eigenständige Parteien im Haus. z.B. zahlen meine Eltern für ihre 2 Fernseher einmal, aber mein Volljähriger Bruder der dort auch noch wohnt und eigenes Einkommen bezieht, zahlt für seinen noch einmal selbst.

[Heretikeen]

Mhhh wie ist das eigentlich... wenn mir jemand seinen Fernseher leit und ich würde einen Außendienstler reinlassen und er würde das Gerät sehen und ich erkläre ihm das es nicht meiner sei. Muss ich dann für die Zeit, die ich ihn habe GEZ Zahlen?
Muss ich eigentlich für jedes Fernsehgerät zahlen?

Und schon besteht Deutschland nur noch aus Haushalten mit geliehenen Fernsehern

"Und von wem haben sie den geliehen?"
"Muss ich ihnen nicht sagen!"

[Gray]

allein um sie innerlich sterben zu sehen wäre es das wert...

[Snörtsch]

Nein ich hab mir nur gedacht, wenn man alle Fernseher, alle Radios und alle Neuen Rundfunkgeräte die in Deutschland registriert sind einer Person geschenkt würde und diese Person dann die Geräte dann an ihre früheren Besitzer verleiht, könnte man doch die GEZ austricksen oder? Ich hab das nicht wirklich durchdacht, der gedanke kam plötzlich.

[Heretikeen]

Vorsicht, in dieser Richtung liegt der Weg des Baumstumpfs.

Es fängt damit an, dass man plötzlich den Drang hat, jeden subjektiv als genial empfundenen Geistesblitz mit dem Internet zu teilen und endet damit, dass man seinen Foren-Brüdern irgendwann jeden subjektiv als unglaublich wichtig empfundenen Internet-Mist in nem eigenen Thread aufzwingt.

[Necrowizard]

dachte es heisst, man muss nur ein empfänger(auch wenn er defekt ist) "bereithalten"(was auch immer das jetzt im jursitischen sinn ist, hurz?) um sich von dem verein abkassieren zu lassen.

[dgalien]

Naja. Zumindest passiert mal wieder was in der Richtung. Interessant fande ich dazu ein Gerichtsurteil bezüglich gewerblich genutzter Computer. Bzw. die Begründung warum der Kläger nun doch keine GEZ Gebühren zahlen muss.
Kurzform (Hurz korrigier mich wenn ich da falsch liege): Ein Computer muss nicht unbedingt als Empfangstauglich gelten, da die öffentlich rechtlichen gar nicht die Kapazitäten bereithalten, wenn alle Computer Webradio/Fernsehen nutzen würden....

[Hurz]

Also, "bereithalten" ist recht einfach: es reicht wenn man dieses Gerät besitzt. Eigentum ist dabei nicht relevant (ob das geliehen ist, auf Pump gekauft oder sonst wie erlangt), es geht rein um den unmittelbaren Besitz. Einfacher gesagt, bis auf ein paar Ausnahmen, so lange das Gerät in deiner Wohnung, Auto, Gartenhaus, etc. ist gilt es als bereit gehalten. Ob es aktuell angeschlossen ist oder nicht, etc. ist dabei völlig unerheblich.

Naja. Zumindest passiert mal wieder was in der Richtung. Interessant fande ich dazu ein Gerichtsurteil bezüglich gewerblich genutzter Computer. Bzw. die Begründung warum der Kläger nun doch keine GEZ Gebühren zahlen muss.
Kurzform (Hurz korrigier mich wenn ich da falsch liege): Ein Computer muss nicht unbedingt als Empfangstauglich gelten, da die öffentlich rechtlichen gar nicht die Kapazitäten bereithalten, wenn alle Computer Webradio/Fernsehen nutzen würden....

Erst ein Gericht hat diese Argumentation verfolgt, sieben andere haben anders geurteilt, derzeit mit 5 zu 3 dafür, dass die Rundfunkgebühren zu zahlen sind. Allerdings sind die letzten beiden Urteile dazu (alles Urteile in erster (und ein oder zwei aus zweiter) Instanz - also nicht wirklich bindend für die Rechtsprechung) gegen diese Auslegung gefallen. Allerdings beide bei Kammern bzw. Gerichten, bei denen es auch so zu erwarten war (haben meist so geurteilt und wurden dann in zweiter Instanz kassiert bzw. aufgehoben). Abschließend wird das sicher (mal wieder) den BGH beschäftigen, wobei gerade weil die Öffentlich-Rechtlichen gezwungen werden ihre Netz-Angebot einzuschränken (keine Sendungen länger als 7 Tage bereit halten, etc.) verlieren die Argument pro "PC = Empfangsgerät" einige Wirkungskraft. Bisher hat der BGH die Gültigkeit der Rundfunkgebühren immer bekräftigt und bestätigt, wenn auch schon einige kleine Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag verursacht und der steht ja bald wieder zur Neuverhandlung.

[dgalien]

.... wenn auch schon einige kleine Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag verursacht und der steht ja bald wieder zur Neuverhandlung.

Und damit fängt der Klagespass von vorne an ..

Hach ist das schön in einer dreiteilung der Gewalten zu leben. in einer Diktatur müsste man wohl für jedes Elektronische Gerät bezahlen. Oder Wer weis, evtl. ja für jeden USB-Stick eine Gema Abgabe

[Lehnard]

.... wenn auch schon einige kleine Änderungen am Rundfunkstaatsvertrag verursacht und der steht ja bald wieder zur Neuverhandlung.

Und damit fängt der Klagespass von vorne an ..

Hach ist das schön in einer dreiteilung der Gewalten zu leben. in einer Diktatur müsste man wohl für jedes Elektronische Gerät bezahlen. Oder Wer weis, evtl. ja für jeden USB-Stick eine Gema Abgabe

In einer Diktatur würde jeder eine Steuer für die gesammte Propagandamaschiene bezahlen, das wär zumindest einfacher und übersichtlicher als der Schmonz derzeit.

[Hurz]

Es gibt ja schon seit Jahren, nein Jahrzehnten immer wieder die Vorstöße von den Gebührenstellen der Rundfunkanstalten (denn die sind für das Geldeinziehen verantwortlich, nicht die GEZ - die ist nur die zentrale Kommunikations- und Verrechnungsschnittstelle aller Abteilungen der einzelnen Anstalten) bzw. deren Verantwortlichen das ganze System endlich zu ändern. Zum Beispiel in eine Abgabe pro Haushalt für Private und nicht pro Gerät und noch viele andere Dinge. Scheiterte bisher immer an der Politik.

[Accipiter]

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,671556,00.html
(GEZ Pauschalabgabe für jeden neuen Rechner)