Zurückgerudert
Schau mal zwei Beiträge weiter oben
Auch die angekündigte Kontrolle der BKA-Sperrliste ist entgegen den Ankündigungen schwach ausgestaltet. So soll das vorgesehene "Expertengremium" die Sperrliste "mindestens" einmal pro Quartal lediglich anhand von Stichproben überprüfen.
lass mal sehen: kontrolle der kontrolleure - checkabwendung von der datenspeicherung - checkvorab begründete statt anonyme sperrungen- checkmöglichkeit des widerspruchs - checkbegrenzung nur auf kinderpornographie - checkdann ist immer noch die frage, ob der bundesrat mit der quantität und qualität der änderungen zufrieden ist. er hatte ja noch ein paar weitere punkte angemahnt.
kontrolle der kontrolleure - check
abwendung von der datenspeicherung - check
vorab begründete statt anonyme sperrungen- check
möglichkeit des widerspruchs - check
begrenzung nur auf kinderpornographie - check
definier mal genauer, was du unter der einschränkung von grundrechten und offenkundiger zensur verstehst, wenn das gesetz mit den beschriebenen änderungen in kraft treten sollte. falls möglich, ohne düstere prophezeiungen und visionen (ich weiß, das macht es etwas schwerer).
ich kann tombs nur zustimmen... Wer als erstes beim normalen Surfen und Recherchieren nen Stopp Schild hatte, möge es hier bitte posten!
Zitat von: Rom am 17. Juni 2009, 11:47:36ich kann tombs nur zustimmen... Wer als erstes beim normalen Surfen und Recherchieren nen Stopp Schild hatte, möge es hier bitte posten!Du hast halt einfach immer noch nicht verstanden, worum's eigentlich geht